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Verein

Vereine, die sich einer politischen, religiösen, wissenschaftlichen, künstlerischen, wohltätigen, geselligen oder andern nicht wirtschaftlichen Aufgabe widmen, erlangen die Persönlichkeit, sobald der Wille, als Körperschaft zu bestehen, aus den Statuten ersichtlich ist.
Die Statuten müssen in schriftlicher Form errichtet sein und über den Zweck des Vereins, seine Mittel und seine Organisation Aufschluss geben.

Eintragungspflicht

Grundsätzlich sind Vereine nicht verpflichtet, sich im Handelsregisteramt eintragen zu lassen.

Der Verein ist lediglich zur Eintragung verpflichtet, wenn er:

für seinen Zweck ein nach kaufmännischer Art geführtes Gewerbe betreibt;
revisionspflichtig ist (Art. 69b ZGB).
Nur ein verschwindend kleiner Prozentsatz der Vereine sind im Handelsregister eingetragen. Ein Verein, der nicht zur Eintragung ins Handelsregister verpflichtet ist, kann sich freiwillig eintragen lassen.

Mit dem Eintrag im Handelsregister unterliegt der Verein der Betreibung auf Konkurs (Art. 39 SchKG).

Gründung / Neueintragung

  • Formular: Neueintragung eines Vereins

  • Formular: Erklärung betreffend Verzicht auf eine Revisionsstelle

  • Merkblatt: Neueintragung Verein

Allgemeine Änderungen / Statutenänderung

Vorgehen für die Auflösung und Löschung

Die Auflösung eines Vereins (Art. 93 HRegV) ist durch die Generalversammlung zu beschliessen. Die Generalversammlung hat zudem den Verein in Liquidation zu setzen, eine bzw. einen oder mehrere Liquidatorinnen und Liquidatoren zu ernennen sowie dessen bzw. deren Zeichnungsberechtigungen festzulegen.

Anschliessend ist uns eine Anmeldung zur Auflösung, unterzeichnet von einem Mitglied des Vorstandes mit Einzelunterschrift oder von zwei Mitgliedern zuzustellen.

Jede neu gewählte Person, welche zeichnungsberechtigt ist und deren Unterschrift noch nicht für die entsprechende Rechtseinheit auf dem Handelsregister deponiert ist, muss eine Beglaubigung der Unterschrift einreichen. Die Beglaubigung kann bei einem Notar oder beim Handelsregister des Kantons Bern vorgenommen werden.

Nach Eintragung der Auflösung (Art. 93 HRegV i.V.m. Art. 65 HRegV) im Handelsregister haben die Liquidatoren im Schweizerischen Handelsamtsblatt einen dreimaligen Schuldenruf zu publizieren. Die Löschung ist von den Liquidatoren erst nach Beendigung aller Liquidationshandlungen anzumelden, frühestens jedoch ein Jahr nach der Veröffentlichung des dritten Schuldenrufes im SHAB (Art. 58 ZGB i.V.m. Art. 913 Abs. 1 OR und Art. 745 Abs. 2 OR).

Die Löschungsanmeldung kann indessen bereits nach Ablauf von drei Monaten erfolgen, wenn ein zugelassener Revisionsexperte bestätigt, dass die Schulden getilgt sind und nach den Umständen angenommen werden kann, dass keine Interessen Dritter gefährdet werden (Art. 745 Abs. 3 OR). In der entsprechenden Anmeldung, die durch sämtliche Liquidatoren zu unterzeichnen ist, sind die Daten der Schuldenrufe aufzuführen.

Sobald die Löschungsbewilligungen der Eidgenössischen und Kantonalen Steuerverwaltung beim Handelsregisteramt eingegangen sind (Art. 93 HRegV i.V.m. Art. 65 Abs. 2 HRegV), wird der Verein im Handelsregister gelöscht.

Für die Veröffentlichung der Schuldenrufe ist die Verwendung des Online-Formulardienstes des SHAB obligatorisch.

Gesetzliche Grundlagen

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